Rechtliche Hinweise zur Benützung des vorliegenden Internet-Angebots
Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind Betreiberkantone der vorliegenden Webseite. Die nachstehenden Ausführungen gelten für vorliegende gemeinsame sowie für alle behördlichen Websites des Kantons Basel-Stadt und des Kantons Basel-Landschaft. Personen, welche auf Websites der Kantone zugreifen und Informationen abrufen, mit den beiden Kantonen elektronisch kommunizieren oder Transaktionen abwickeln, erklären sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.
Benutzung der Websites
Die Kantone unternehmen alle Anstrengungen, um einen sicheren Betrieb der vorliegenden Website sicherzustellen. Dennoch können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Zugriff auf die Website erfolgt deshalb auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung.
Haftungsausschluss
Die Kantone lehnen jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf vorliegende Website und generell all ihre Websites beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie z.B. heruntergeladene Dokumente) deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben.
Gewährleistungsausschluss
Die Kantone verwenden all ihre Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf der vorliegenden Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch können weder die Kantone noch einzelne Ämter oder Dienststellen eine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Massgebliche Publikationsorgane sind das Kantonsblatt respektive das Amtsblatt in der elektronischen Fassung (www.kantonsblatt.ch und www.amtsblatt.bl.ch).
Verknüpfte Website (Links) und Framing
Die Website enthält zum Teil Links zu Websites von Dritten, insbesondere auf private Angebote. Die Kantone übernehmen für deren Inhalt, den darauf angebotenen Produkten, Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Im Übrigen besteht kein Anspruch auf das Einfügen von Links auf private Angebote.
Es ist nicht erlaubt, Inhalte kantonaler Websites in fremde Websites zu framen.
Social Media
Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft unterhalten eine Präsenz auf verschiedenen Social-Media Plattformen (z. B. Facebook, Instagram etc.). Mit der Nutzung dieser Plattformen akzeptieren Sie die jeweils geltenden Nutzungsbestimmungen der Plattform-Betreiber.
Bei der Nutzung einer Social Media-Präsenz der Kantone können Ihre personenbezogenen Daten vom jeweiligen Plattform-Betreiber erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet werden. Art und Umfang der durch die Betreiber verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte richtet sich grundsätzlich nach den für die jeweilige Plattform geltenden Nutzungsbestimmungen. Der Kanton hat darauf keinen Einfluss.
Auf Social-Media Präsenzen der Kantone dürfen keine Inhalte irgendwelcher Art verfügbar gemacht werden, welche die Rechte Dritter verletzen oder rechtswidriges Material enthalten. Dies umfasst insbesondere Hassreden, Aufruf zu Gewalt und Angriffe auf Einzelpersonen oder Personengruppen. Die Kantone behalten sich vor, solche Inhalte dem Plattform-Betreiber zu melden, zu löschen, sowie gegebenenfalls Strafanzeige zu erstatten und weitere Massnahmen gegen die verantwortlichen Nutzer zu ergreifen.
Die Kantone sind für Inhalte, welche von Dritten auf seinen Social-Media Präsenzen veröffentlicht werden, nicht verantwortlich. Im gesetzlich zulässigen Umfang schliessen die Kantone jede Haftung für alle Schäden aus, die aus oder im Zusammenhang mit der berechtigten oder unberechtigten Nutzung seiner Social-Media Präsenzen entstehen.
Datenschutz
Daten, insbesondere auch schützenswerte Personendaten, die Sie uns zum Beispiel in einem Kontaktformular oder mittels e-Mail senden, werden von uns vertraulich behandelt und nur in dem Zusammenhang genutzt, für den Sie diese uns senden. Bitte beachten Sie jedoch, dass das Übermitteln von Formulardaten und e-Mails in der Regel nicht sicher ist, dh. dass die Daten von unbefugten Dritten (Hacker) abgefangen werden können. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via e-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).
Im elektronischen Kantons- resp. Amtsblatt der beiden Kantone können Meldungen, die Personendaten enthalten, so lange eingesehen werden, bis der Zweck der Veröffentlichung erfüllt ist. Ist der Zweck der Veröffentlichung nicht in einem bestimmten Zeitpunkt erfüllt, werden Meldungen mit Personendaten nach drei Monaten gelöscht. In begründeten Fällen können Meldungen mit Personendaten länger einsehbar sein. Die Dauer des Zugriffs auf Meldungen, die sowohl im Kantons- resp. Amtsblatt wie auch im SHAB veröffentlicht werden, bestimmt sich nach Art. 11 Abs. 2 und 3 der Verordnung über das Schweizerische Handelsamtsblatt (Verordnung SHAB, VSHAB) vom 15. Februar 2006. Meldungen mit Personendaten sind nach Ablauf der oben genannten Fristen noch in der PDF-Version des Kantonsblatts einsehbar. Die PDF-Version ist nicht durch die Volltextsuche erschlossen.
Informationsabruf von öffentlichen Kantonalen-Webseiten
Zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung unseres Angebots werden Informationen, die uns ihr Zugangsgerät (PC) und ihr Anzeigeprogramm (Browser) beim Aufruf Ihrer Webseite automatisch mitteilt, erfasst und bearbeitet. Dieser Vorgang erfolgt anonymisiert und entfernt somit den Bezug zu Ihrer Person.
Ihre Daten werden ausschliesslich von uns verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Webseitenanalyse mittels Google Analytics
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Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
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Stand: Dezember 2024
